Flieder statt Tränengas

 

Die Maifestspiele nahen. Steine und Flaschen von der einen Seite, Wasser und Tränengas von der anderen. Die Stadt ist voller Plakate zur „Revolutionären 1. Mai Demonstration“, die wie jedes Jahr am Oranienplatz in Kreuzberg beginnt. Und es könnte heftig werden. Denn eine Erkenntnis aus den vergangenen Jahren ist: Je schöner das Wetter, desto übler wird die Randale. Denn auch der gemeine „Chaot“ tickt bürgerlich, wenn es regnet – das findet er ungemütlich.

An sich haben mich diese merkwürdigen Umzüge so genannter „Autonomer“ nie groß interessiert. „Autonome“ steht in Anführungszeichen, weil diese Leute kaum autonom sind. Autonom bedeutet selbstbestimmt, und es erscheint mir nicht sehr selbstbestimmt, wenn jemand jährlich wie ein Lemming abhängig von einem Datum in einem Pulk randalierend durch eine Stadt zieht. An einer organisierten Demonstration teilzunehmen und Sprechchöre zu rufen ist eher unvereinbar mit dem Gedanken der Autonomie: Autonome Menschen sind im Geiste frei; sie unterwerfen sich weder einer rituellen Prozession noch benötigen sie einen Staat oder andere Systeme als Gegner, um ihre Autonomie zum Ausdruck zu bringen. Genau in dieser Unabhängigkeit besteht ja Autonomie.

Leider nur war ich als Journalist öfter im Geschehen und habe dort einige Dinge gelernt. Zum Beispiel: Am besten bleibt man auf der Seite der Demonstranten. Denn die Bewegungen der bei Demonstrationen militärisch anmutenden Berliner Polizei sind vorhersehbar, während Steine von Chaotenseite unberechenbar fliegen. Vielleicht kommt ja daher die Neigung mancher Polizisten, Journalisten in solchen Situationen den „Gegnern“ zuzuordnen.

Auf beiden Seiten scheint ein bestimmter Typus Mensch zu kämpfen. Mit Füßen getreten werden der Anstand und der Rechtsstaat. Dass es mit dem Anstand in diesem Land nicht mehr weit her ist, ist keine Frage. Als ich zuletzt beim 1. Mai dabei war, sah ich neben brennenden Autos und Müllcontainern in der Oranienstraße drei arabische Jungs eine Bushaltestelle zertrümmern, und ich fragte mich, was das mit Revolution zu tun habe. Auch die anderen Randalierer wirkten nicht wie engagierte Bürgerrechtler, nicht einmal mehr wie der alte Schwarze Block mit seinen vermummten Gestalten. Die Masse bestand eher aus den Jungs, die auch Samstagnacht die U8 und den Hermannplatz unsicher machen.

Doch auch der freiheitliche Rechtsstaat ist in diesen Tagen tot – es sei denn, die Lage bleibt friedlich, wie der Polizeipräsident schätzt. Wenn nicht, dann herrscht eine Art Ausnahmezustand. Öffentliche Straßen werden gesperrt, und wer als Journalist in einen Polizeikessel gerät, kommt auch mit Presseausweis nur mühsam wieder raus. Vor einigen Jahren hatte die Polizei eigens Presse-Buttons anfertigen lassen, da die Polizeispitze die jahrelangen Beschwerden der Journalistenverbände zumindest oberflächlich ernst zu nehmen schien, doch im Einsatz auf der Straße waren die Dinger wirkungslos. Das war zeitgleich mit den ersten Versuchen der so genannten „Deeskalation“, bei der die Polizei jämmerliche Sport-Parcours für Jugendliche aufgestellt hat, die fast keiner aus der ins Auge gefassten Zielgruppe besuchte. Steinewerfen ist nun mal attraktiver für an Thrill orientierte Pubertierende als Kletterwände für Kinder.

Vor einigen Jahren war auch der Prenzlauer Berg von der Randale betroffen, nicht nur der Mauerpark, sondern der ganze Kiez bis zum Kollwitzplatz und zur Prenzlauer Allee. Ich hatte frei und war froh, mich mal nicht um diesen Kindergarten kümmern zu müssen. Mein Auto hatte ich in einer Tiefgarage am Alexanderplatz in Sicherheit gebracht. Und ich konnte nicht aus dem Haus. Unten im Park tobte die Schlacht, das Tränengas zog durchs Fenster in meine Wohnung. Ich konnte weder rein noch raus. So saß ich zwei Stunden mit einem Buch im Treppenhaus, dazu gezwungen durch eine polizeiliche Maßnahme, die ich nicht wirklich durch die Prinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gestützt sehe.

Der 1. Mai ist typisch für das Land, in dem wir leben, und zugleich ist er undenkbar. Auf beiden Seiten scheint es Menschen zu geben, die wie Kinder Krieg spielen. Und der Berliner ist genervt. Was soll denn das bitte sein da draußen? Diese langweilige Show, the same procedure as every year? Mal heftiger, mal weniger heftig, je nach Wetter? Neben den Kreuzberger und Neuköllner Randale-Gangs außerdem jede Menge touristische Bürgerkinder Anfang zwanzig und Neu-Berliner im ersten Semester, die staunen kommen? Können sich die Polizisten und Demonstranten nicht im Wald zum Paintball treffen? Oder könnte man die ganze Schlacht nicht ins Olympiastadion verlegen, den Gladiatoren Schwerter, Spitzhacken, Morgensterne und Lanzen in die Hand geben und Eintritt verlangen?

Aber nein – das Land Berlin muss unbedingt in hoheitlichem Auftrag in Wohngebieten Tränengas versprühen. Widerspricht nicht der Einsatz eines solchen Kampfstoffes, der Unbeteiligte in Mitleidenschaft zieht und mit dem sich weiträumig Körperverletzung im Amt begehen lässt, den Grundlagen unseres Rechtsstaates? Warum rühmt sich die Polizei einerseits damit, bei Massenveranstaltungen wie der Fußball-WM durch intelligente Zugriffe Straftäter gezielt fassen zu können, ohne die Party zu stören – und setzt andererseits auf ein Chaos stiftendes und in der Breite wirkendes Kampfmittel wie Tränengas? Warum soll am 1. Mai nicht klappen, was bei der Fußball-WM klappt?

Schön an den Tagen um den 1. Mai sind die vielen Stadtteilfeste. Feuer im Park, spielende Kinder, Musiker, und all das in diesem Jahr unter längst blühendem Flieder, ein Duftmeer, in dem Berlin derzeit schwimmt. Insofern sind die Mai-Festspiele kein Grund, die Stadt zu verlassen, sondern man schaut, wo man die Tage am schönsten genießen kann, ohne Tränengas ins Gesicht zu bekommen.

Dazu muss man hoffen, dass die Polizei weg bleibt. Denn wo keine Polizei, da kein Tränengas. Zudem ruft die Polizeipräsenz die so genannten Autonomen auf den Plan, und man kann sein Stadtteilfest vergessen, weil die Chaoten im Fest untertauchen und die Polizei daher möglicherweise gleich das ganze Stadtteilfest angreift (anders als bei der WM). Ich habe noch nie erlebt, dass Chaoten ohne Anwesenheit der Polizei gewalttätig geworden wären oder dass sich arabische Jugendgangs getraut hätten, ein Stadtteilfest aufzumischen. Darum, liebe Polizeiführung, mögen wir den Begriff der Deeskalation als präventive Zurückhaltung verstehen. Je weniger martialisch gekleidete Paramilitärs und Polizeipanzer in der Stadt zu sehen sind, desto friedlicher ist die Stimmung.

Wie also feiern? Zunächst mal: Personalausweis mitnehmen und ein Handy mit Durchwahl zum Anwalt – denn allein die räumliche Nähe zu Chaoten bringt manch polarisierend und vereinfachend denkenden Staatsbediensteten mitunter dazu, brave Bürger für Kriminelle zu halten und sie auch so zu behandeln. Zu Beweiszwecken keine wertvollen Kameras mitnehmen, sondern eher ein altes Handy. Es besteht akute Konfiszierungs- und Zerstörungsgefahr und Notwendigkeit um das Wissen, dass sich Straftaten seitens der Polizei durch deren Taktik insgesamt schwer beweisen lassen.

Ein Indiz dafür ist die Tatsache, dass Innensenator Ehrhart Körting (SPD) in der „Berliner Zeitung“ Kameras auf Seiten der Bürger „grenzwertig“ nennt, da Fotos die Persönlichkeitsrechte von Beamten verletzen könnten. Für einen Rechtsstaat tatsächlich grenzwertig, zumal Demonstrationen und Straftaten im Rahmen von Demonstrationen von öffentlichem Interesse sind und das Recht am eigenen Bild damit zurücktritt (§§ 22, 23 KUG) – auch wenn es um Straftaten im Amt geht. Warum will die Landesregierung Opfern von Straftaten im Amt die Beweissicherung erschweren? Ist es nicht die Pflicht des Innensenators, die Verfolgung jeglicher Straftaten zu ermöglichen? Wieso verhindern, dass Opfer Beweise sichern?

Dann ein Handtuch und eine Flasche Wasser für den Fall von Tränengas-Angriffen mitnehmen: Handtuch nass machen, vors Gesicht halten, durchs nasse Handtuch atmen, permanent Augen auswaschen (Familien nehmen natürlich auch für die Kinder Wasser und Handtücher mit). Am besten sollte man das Stadtteilfest schon verlassen, sobald die Polizei anrückt. Nicht darauf pochen, dass man das Recht hat, dort zu feiern – nein. Es gibt keine Gerechtigkeit und kein Recht in diesen Tagen. Einfach fünfe gerade sein lassen und akzeptieren, dass der Rechtsstaat ein paar Tage Pause macht – und sich nicht darüber ärgern, dass er das nicht dürfte. Am besten stellt man sich vor, man lebte in einer mittelamerikanischen Militärdiktatur. Da provoziert man niemanden und lässt sich nicht provozieren. Und dann feiert man einfach woanders weiter.

Viel Spaß!



4 Kommentare zu „Flieder statt Tränengas“

  1. Regine

    Hatte der gute Douglas Adams also recht, immer ein Handtuch mitnehmen ;-)
    Habe letztes Jahr beobachtet, dass die Krawall-TouristInnen hauptsächlich auf martialische Fotos aus sind. Mal kurz vor die Polizei-Abriegelung rennen, FreundIn knipst, schnell weg und das war’s dann auch schon.
    Wäre eigentlich ein ethnologisch lohnendes Langzeit-Forschungsfeld …

  2. Herr Schwaner

    „Denn auch der gemeine „Chaot“ tickt bürgerlich, wenn es regnet – das findet er ungemütlich.“

    Stimmt. Der richtige Chaot, der sich mit der Szenerie bestens auskennt, der weiß, dass wenn es regnet, das Tränengas schneller zu Boden „gewaschen“ wird und weitaus weniger effektiv ist.

    „Auch die anderen Randalierer wirkten nicht wie engagierte Bürgerrechtler, nicht einmal mehr wie der alte Schwarze Block mit seinen vermummten Gestalten.“

    Das ist so. Es erinnert eher an marodierende Jugendbanden, die einfach nur randalieren wollen. Der Trend geht seit Jahren in Richtung Paris. Nur motivationsloser.

  3. Thomas "Thommy" Lehner

    Weißt Du noch, wie wir irgendwann gegen Mitte/Ende der 80er mit Didi R. (selig) und Kurt R. (unselig) von SHA nach Stuttgart zu diesem Konzert in einem besetzten Haus trampten? Der sich uns erbarmende Fahrer(ich glaube es war so ein Testbus von Daimler) fand Deine durch die (oberen Hautschichten der) Wange gestochene Sicherheitsnadel total krass;-). Diese nostalgische Erinnerung befiel mich eben beim Überfliegen des Artikels. Viele Grüße aus dem Wilden Süden: Thommy

  4. Thilo

    Klar erinnere ich mich. Das war ein Konzert mit den „Genossen“, soweit ich mich erinnere. Und es war ein Testbus von Daimler, vollgepackt mit Wasserfässern. Wir standen da ziemlich lange an der B14, und es war ein Wunder, dass uns Penner dann doch jemand mitgenommen hat ;-)

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