Kommentare zu: Holocaust-Leugnung Ansichtssache?

Von: Michael

Michael — Wed, 08 Jul 2009 13:20:02 +0000

Ich habe lediglich versucht zu erklären, warum ich eine Trennung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung, wie sie im deutschen Recht praktiziert wird, für falsch halte. Man kann sich darüber Gedanken machen (zerreden?), oder nicht (irgendwann hat z.B. das BVerfG das getan, als es diese Kriterien aufgestellt hat).

Das Löschen der Klammer ist übrigens ein wirklich wunderbares Argument gegen §130 Abs. 3. – chilling effects in Reinform.

Von: Thilo

Thilo — Wed, 08 Jul 2009 12:48:27 +0000

Sorry, aber was ist denn das für ein wirres akademisches Zeug? Ich denke, die Sache muss man nicht zerreden.

Die eckige Klammer samt Inhalt habe ich aus rechtlichen Gründen gelöscht.

Von: Michael

Michael — Wed, 08 Jul 2009 10:53:00 +0000

Die Trennung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung im Bezug auf §5 ist in Deutschland leider sehr, sehr unglücklich.

Es sollte eigentlich offensichtlich sein, dass so eine Trennung künstlich aufgestellt werden muss, denn bedingt durch die subjektive Natur aller menschlicher Wahrnehmung lässt sich eine sog. Tatsachenbehauptung gegenüber eine anderen Person nur dann belegen, wenn diese die zugrunde liegenden Annahmen akzeptiert.

Das ist insbesondere dann problematisch, wenn sich die Allgemeinheit in der Hinsicht noch nicht auf eine Ansicht geeinigt hat. Solange ist es noch Meinung. Je mehr sich ein Konsens entwickelt, desto mehr mutiert das ganze zu „Tatsachenbehauptung“.

Siehe beispielsweise Big Bang. Irgendwann mal Theorie – verschiedene Wissenschaftler waren anderer Meinung – heute längst auf dem Weg zum Konsens.

Die Frage ist dann also: Wie kann man zwei Konzepte, zwischen denen in der Praxis ein fließender Übergang besteht, rechtlich als Dichotomie aufstellen?