Das Volk wählt Kandidaten, die zuvor von Parteien bestimmt wurden. Die Kandidaten bilden ein Parlament. Aus den Mehrheitsverhältnissen ergibt sich der Regierungschef, den zuvor eine Partei intern bestimmt hat. Das Parlament wählt den Regierungschef dann pro forma. Und der Regierungschef ernennt Minister.
Und aus dem Kreis dieser Leute soll nun jemand Bundespräsident werden. Wie, um alles in der Welt, soll dieser Bundespräsident ein Mann oder eine Frau des Volkes sein? Wie soll das gehen, um so viele Ecken?
Ich hatte in meinem Leben noch nie die Chance, eines jener Gesichter zu wählen, die jetzt in der Diskussion für das höchste Amt im Staate sind. Wer von Ihnen lebt im Wahlkreis von Ursula von der Leyen und hat sie gewählt? Letztlich kam sie meines Wissens über die Landesliste in den Deutschen Bundestag. Das Volk hat sich also nicht für sie entschieden, sondern nur für ihre Partei. Ich habe mal im Wahlkreis von Wolfgang Thierse gewohnt, aber das war’s auch schon. Das Volk wählt letztlich nur eine Liste und ein paar Direktkandidaten. Auf das Personal, das die Geschicke des Landes bestimmt, hat das Volk keinen Einfluss. Die Menschen, die sich anmaßen, über das Land bestimmen zu dürfen, sind nicht vom Volk gewählt.
Heute lassen es sich die meisten Medien gefallen, dass die Regierung mögliche Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nennt. Wer fragt hier, was daran noch demokratisch ist? Hat das Volk nicht längst genug von dieser Art der Bevormundung? Wo bleibt der Aufschrei in den Medien? Wo bleiben die Medien, die wenigstens ihre Leserinnen und Leser fragen, wer Bundespräsident werden soll? Nahezu alle akzeptieren das Gemauschel. Wo bleiben die Forderungen nach einem direkt vom Volk gewählten Bundespräsidenten?
Wäre der Bundespräsident vom Volk gewählt, hätte er die Legitimation des Volkes. So aber hat er nur die Legitimation jenes Mauschel-Clubs, der auch jetzt wieder dem Volk ein Staatsoberhaupt vorsetzen will, ohne es an der Auswahl zu beteiligen. Gesucht ist ein Präsident für alle Bürger. Aber wie, wenn man die Bürger nicht fragt?
Wäre der Bundespräsident vom Volk gewählt, hätte es auch eine ganz andere Relevanz, wenn er die Unterschrift unter ein Gesetz verweigert. Das Volk hätte eine Art Veto-Recht, das sich im Bundespräsidenten manifestiert. Und er könnte Kritikern aus allen Parteien eine lange Nase zeigen – denn er zöge seine Legitimation aus einer wahren Demokratie.
„ein paar Direktkandidaten“ – das klingt nach einer Handvoll, aber so wenig sinds gar nicht. Es gibt 299 Wahlkreise in Deutschland, d.h. die Hälfte der Abgeordneten des Bundestages sind direkt gewählte Kandidaten, die andere Hälfte kommt über die Landesliste rein.
Ich empfinde mich trotzdem nicht beteiligt an der Demokratie. Wen auch immer ich frage, keiner hat die Kanzlerin oder einen ihrer Minister gewählt. Jetzt mal ganz unabhängig von der Frage, ob man die Politik der Bundesregierung gut findet oder nicht …
Ursula von der – Warum ..? Der Merkel-Frauenklub soll bundespräsidial sein und werden. Nach Mitsprache klingt das nicht; nach Einbeziehung des breiten politischen Spektrums auch nicht. Es klingt populistisch: endlich mal eine Frau; endlich mal ein Quereinsteiger. Was bitte war denn Horst … Wer? Und er hat dem politischen Establishment aus Berliner Politik und Medienbetrieb auch bloß nicht gepasst. Mein Vorschlag: Gildo Horn, denn der hat uns alle lieb, oder?
Wer hätte eigentlich wirklich das Zeug zum Bundespräsidenten? Wer wäre im Unterschied zu den gerade von Parteipolitikern vorgestellten Gesichtern wirklich glaubwürdig?
- Helmut Schmidt
- Marcel Reich-Ranicki
- Richard von Weizsäcker reloaded
- Klaus von Dohnanyi
Wer noch?
?? Wer hat da gerade „Ratzinger“ gesagt?
Ich würde die Lena wählen, zumindestens hat diese Ausstrahlung, ja genau Sie strahlt was aus und hat 90% der Deutschen am vergangenen Samstag verzaubert. Und in Europa ist sie auch schon bekannt. Was will man mehr? Germany 12 Points……
Naja viellicht ist sie noch etwas zu jung. ;-)
Da würde sich Berlusconi sicher freuen. Wir könnten das Mindestalter des Bundespräsidenten auf 18 runtersetzen. Ich frage mich gerade, ob die über 40-Jährigen überhaupt jemals klüger waren als die darunter.
Wie wäre es mit Thomas Gottschalk oder Günther Jauch?
Nachtrag 4. Juni:
Und von der Leyen heißt jetzt Wulff – Thema ist dasselbe. Und:
http://meta.tagesschau.de/id/3.....rteitaktik
Danke, Herr Maurus!
Und Dank an Joachim Gauck:
http://www.spiegel.de/politik/.....79,00.html
In einem Artikel vom 28. Mai steht: „hat es jemals Sinn gehabt, die Mehrheit des deutschen Volkes nach ihrer Meinung zu fragen?“
Jetzt also doch?
Ich denke, es gibt zwei Arten, das Volk nach seiner Meinung zu fragen.
1. Was wollt ihr?
2. Wollt ihr a, b, c oder d?
Frage 1 wäre jetzt fällig bei der Bundespräsidentenwahl.
Frage 2 bringen Umfrageinstitute und Medien, etwa tagesschau.de von heute, die allen Ernstes fragen, ob die Leute lieber Wulff oder Gauck wollen.
http://www.tagesschau.de/inlan.....ge128.html
Frage 1 ist frei, Frage 2 ist vorgedacht. Und sowohl Politiker als auch Medien neigen dazu, uns vorgedachte Fragen vorzusetzen. Konvergent statt divergent eben:
http://www.thilo-baum.de/loung.....ungskraft/
Demokratie hat keinen Sinn, wenn man dem Volk nur noch zehn Prozent der Entscheidung überlässt, nachdem neunzig Prozent ausgemauschelt sind. Das Volk nur als Confirmtaste zu missbrauchen, empfinde ich als undemokratisch und respektlos.
Und was ich sagen wollte: Wenn man dem deutschen Volk Fragen nach Schema 2 vorgibt, bestätigt es in aller Regel die Meinung dessen, der die Frage vorlegt, weil es einfach zu manipulierbar ist. Es ist freiwillig undemokratisch und merkt es nicht. Viele Medien recyceln und verstärken diesen Zustand willfährig.
Ansonsten bitte ich darum, mir nicht die Worte im Munde herumzudrehen. ;-)
Naja, nur weil mein Gedächtnis manchmal länger als fünf Minuten hält, drehe ich ja nichts herum :-)
Warum der Bundespräsident nicht direkt vom Volk gewählt wird ist bekannt, meine ich.
So wie der Posten gestaltet ist, hätte das auch keinen Sinn. Im Gegenteil: wenn ich für machtlose Ämter zur Wahl gehen soll, während die wirklichen Themen woanders entschieden werden, käme ich mir als Wähler erst recht veralbert vor.
Mich würde trotzdem interessieren, wie Frage 1 gemeint ist. Weiße (selbstverständlich dennoch genormte) Zettel, auf die jeder schreibt, was ihm gerade einfällt? Bitte nicht falsch verstehen, meiner starken anarchistischen Ader gefällt die Idee. Einem komplexen System wie dem politischen gefällt sie allerdings auch, weil es darüber lacht und hinterher unabhängig von den Protagonisten macht, was es als System eben so macht.
Wie Schema 2 momentan funktioniert, werden wir nächsten Monat in Bayern sehen können. Was wir jetzt schon sehen: um die Sache geht es schon lange nicht mehr…
Wenn ich richtig informiert bin, hat jeder in der Bundesversammlung das Recht, einen Kandidaten vorzuschlagen. Wenn der- oder diejenige schriftlich das OK dazu gibt, ist er oder sie Kandidat/in.
Wer bestimmt, wer in der Bundesversammlung sitzt? Ich habe noch nie eine Bundesversammlung gewählt. Das sollte man vielleicht mal ändern.
Ja, weiße Zettel. Grundsätzlich könnte man dem Volk klarmachen, dass es seinen Wahlkreisabgeordneten Vorschläge machen soll. Die könnten dann im Auftrag des Volkes als Mitglieder der Bundesversammlung die jeweiligen Kandidaten fragen. Das geht zwar jetzt schon, aber es hat keiner auf dem Schirm, weil Parteigemauschel als ausgemachte Sache gilt.
Ich fände eine solche Bundespräsidentenwahl viel spannender, wenn beispielsweise nicht nur Wulff und Gauck gegeneinander anträten, sondern Wulff, Gauck, von Dohnanyi, Helmut Schmidt, Franz Beckenbauer, Edmund Stoiber, Rita Süssmuth, Arnulf Baring, Ulrich Wickert und noch zehn andere. Dann würde ich dem Ganzen auch den Begriff „demokratisch“ zugestehen.
Und das alles wäre übrigens alles andere als anarchisch.