Zitat:
„Wieso soll das überhaupt eine Gewissensentscheidung gewesen sein. Es ging doch nicht um Krieg oder Frieden; auch nicht um Gentechnik oder Abtreibung. Und wenn es eine Gewissensentscheidung war: Haben nur die Vier ein Gewissen? Haben sich nicht auch andere in diesem monatelang sich hinziehenden Prozess “zerrissen”. Warum wird den einen Moral zugebilligt, während andern angeblich nur ihr Machtspiel spielen? Lebt denn die Demokratie nicht von der Fähigkeit, Mehrheiten zu bilden?

Es ging doch tatsächlich nur um die Entscheidung, ob man sich von einer demokratisch gewählten Partei tolerieren lässt – in Berlin und davor in etlichen anderen ostdeutschen Bundesländern gibt und gab es sogar Koalitionen – und wie wir sehen, ist daran die Demokratie nicht zerbrochen. Das aber genau könnte passieren, wenn Ereignisse, wie jetzt in Hessen, künftig zur Regel werden. Dann wird sich nämlich jeder fragen, wozu er überhaupt noch zur Wahl gehen soll. Sollen doch gleich die Medien bestimmen, wer regieren darf und wer nicht. So weit sind wir ja von diesen Zuständen gar nicht mehr entfernt!“

bei dem Parteiausschlussverfahren geht es AFAIK um parteischädigendes Verhalten. Nicht um Abweichlertum.
Und ich würde das Verhalten der drei durchaus als parteischädigend bezeichnen. Es war eben nicht so, dass sie gewählt wurden und dann, als die Option „Linke“ auskam die Stimme ihres Gewissens haben sprechen lassen, so wie es bei Frau Metzger halbwegs der Fall war. Nein, sie haben ewig lange gewartet, dutzende Sitzungen mitgemacht, teilweise den Vertrag mitgestaltet, hunderte in ihrer Freizeit zu zwei Landesparteitagen dackeln lassen um dann, nachdem es alles gut war und auch nach außen so dargestellt werden konnte, ein „was mir jetzt erst einfällt“ zu äußern.
Das war eine ungerechtfertigte Breitseite, mE in der Außenwirkung verhehrend und das Bild der Partei schädigend.

okeo

PS: _ohne_ Machtwillen hält man es in der Politik nicht aus